Zitat Artikel taz: "Wenn man sich stärker mit Rechtsextremismus beschäftigt, fühlt man sich mit der CDU unter Merz, als würde man in den vergangenen Jahren einen Frontalzusammenstoß in Zeitlupe erleben. Sämtliche Studienergebnisse, sogar die der Union nahestehenden Konrad-Adenauer-Stiftung sagen: rechte Politik stärkt das Original. Aber was macht die CDU? Sie verhandelt mit den Taliban über Abschiebungen, greift die kritische Zivilgesellschaft an, weist Geflüchtete an den Grenzen rechtswidrig zurück, kooperiert im EU-Parlament mit der AfD und füttert einen Kulturkampfminister durch, der linke Buchläden mithilfe des Inlandsgeheimdienstes von der Preisträgerliste cancelt und Gendern verbietet."

Niemand braucht eine Kulturkampf-CDU - niemand außer der AfD. 💥

Familienministerin Karin Prien: „Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ Familienministerin Prien (CDU) verteidigt den Umbau des Programms „Demokratie leben“. Die geförderten Projekte zielten zu sehr aufs „linksliberale Milieu“.

"taz: Was passiert da gerade – ein autoritärer Angriff?
Prien: Das ist eine Unterstellung."
@kerstenau.bsky.social & ich haben mit Ministerin Karin Prien gerungen über ihren Umbau von "Demokratie leben", dem Wegfall von 200 Projekten und warum sie Vielfaltsförderung ablehnt taz.de/Familienmini...

Auszug aus der Pressemitteilung der Anwälte der linken Buchläden

Die Anwälte der 3 linken Buchläden fordern Weimer zur Unterlassungserklärung auf, nachdem er sie im Interview als "politische Extremisten" bezeichnet hatte. Er weigert sich: Interview habe er als Privatperson gegeben. "Pol. Extremisten" sei abstrakt gemeint. LOL wie albern kann 1 Minister auftreten

Wegen Petition gegen Merz?: Dobrindt stoppt Demokratieprojekt Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

"Wir erleben ein mutwilliges Demontieren von demokratischem Engagement." Die Gründerin von "Radikale Töchter" kritisiert in einer Petition Merz - darauf streicht Dobrindts BMI die Förderung ihres Demokratieprojekts. Das Projekt reagiert empört -die @bpb.de mit einem Brandbrief taz.de/Wegen-Petiti...

Wegen Petition gegen Merz?: Dobrindt stoppt Demokratieprojekt Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

Fühlt sich fast schicksalshaft an, wie Europa innerhalb weniger Jahre 2x gezeigt bekommt, wie wirtschaftlich dumm Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist, aber neeeeeeeeiiiiiiiiiiiiiinnnnn, Verbrennungsvorgänge und Abhängigkeit von Despoten sind unsere kulturelle Identität

Der Verfassungsschutz rückt näher: Alles durchleuchtet? Der Verfassungsschutz prüft immer mehr: NGOs, Bewerber:innen, Buchhandlungen. Ein politischer Trend und seine Folgen.

Der Kulturstaatsminister lässt Buchläden vom Verfassungsschutz prüfen, Demokratieprojekte bangen, im öffentlichen Dienst ist die Regelanfrage wieder da. Wie geht das weiter? Darüber diskutierten @joswig.bsky.social @malene.bsky.social Martina Mescher & ich im @taz.de Podcast taz.de/Der-Verfassu...

(S+) Collien Fernandes zeigt Ex-Mann Christian Ulmen an: »Du hast mich virtuell vergewaltigt« Schauspielerin Collien Fernandes kämpft gegen Online-Missbrauch: Sie sucht seit Jahren diejenigen, die Fake-Pornografie von ihr verschicken. Nun hat sie Anzeige gegen ihren Ex-Mann erstattet, den Mode...

Neu von uns: Schauspielerin Collien Fernandes kämpft gegen Online-Missbrauch. Sie sucht seit Jahren diejenigen, die Fake-Pornografie von ihr verschicken. Nun hat sie Anzeige gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen erstattet. Sie sagt: »Du hast mich virtuell vergewaltigt«.

www.spiegel.de/netzwelt/net...

AfD im Autoritarismus-Index: Globalisierte Globalisierungsfeinde Wie gut die AfD international vernetzt ist, zeigt eine aktuelle Studie. Dabei geht es auch um Korruptionsvorwürfe, Spionage und Propagandahilfe.

"Die extrem rechte AfD ist mittlerweile ein zentraler Akteur in einem globalen Netzwerk. Das zeigen die Daten der Organisation „Action for Democracy“, (die sie) in einem Index des globalen Autoritarismus zusammengeführt hat."

taz.de/AfD-im-Autor...

„Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie Leben“ ist die Unruhe groß.

Droht nach den Buchläden als nächstes Demokratieprojekten das Aussortieren via Verfassungsschutz und dem Haber-Verfahren? Die Sorge dort ist jedenfalls groß, auch wegen einer schwammigen Extremismusklausel. Und es ist nicht die einzige Sorge. Mit @kerstenau.bsky.social taz.de/Haber-Verfah...

Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Mann verteilt rechtsextreme Comics an Schulen In Mecklenburg-Vorpommern verschickt ein AfD-Abgeordneter Comics eines Verlags von Identitären an Grundschulen. Die Linke reagiert empört.

Die NPD-Schulhof-CD lässt grüßen: In Mecklenburg-Vorpommern verteilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Grimm ein rechtsextremes Comic an Grundschulen ("Eine Nation erwacht"). Die Linke sieht "Vorgeschmack, was Schulen blüht, wenn die AfD in Regierungsverantwortung käme" taz.de/Rechtsextrem...

Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. In der Mitte steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort führen Linien zu mehreren AfD-Bundestagsabgeordneten. Weitere Linien verbinden diese Personen mit zusätzlichen Akteur*innen, teils mit gestrichelten Verbindungen, etwa Familienangehörigen oder weiteren Kontakten. Die Darstellung zeigt ein Geflecht von Beziehungen und möglichen personellen oder organisatorischen Verbindungen rund um die Fraktion.

Großformatige Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. Im Zentrum steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort verzweigen sich zahlreiche Linien zu Abgeordneten, Mitarbeitenden und weiteren Akteur*innen. Diese sind wiederum untereinander vernetzt sowie mit Landesfraktionen, Kreisverbänden, Unternehmen, Vereinen, Familienangehörigen und weiteren Organisationen verbunden. Unterschiedliche Linienarten kennzeichnen verschiedene Beziehungen, etwa berufliche, politische oder private Verbindungen. Mehrere Teilnetzwerke bilden Cluster um einzelne Personen oder regionale Strukturen. Die Darstellung zeigt ein weit verzweigtes Geflecht personeller und organisatorischer Verbindungen rund um die AfD.

Fast täglich kommen neue Fälle der Vetternwirtschaft in der AfD ans Licht, zuletzt aus dem Saarland und aus Thüringen.

Damit ihr den Überblick behaltet, haben @joswig.bsky.social und ich sie visualisiert: taz.de/!6161261/

Looksmaxxing, SMV, moggen: Begriffe aus Incel-Foren tauchen inzwischen überall auf TikTok auf, sie sind Teil der Jugendsprache. @veronikakracher.bsky.social sieht Parallelen zu Pro-Ana-Communities. Wie aus misogynem Szene-Slang plötzlich Jugendsprache wird und warum das politisch nicht harmlos ist 👇

Demokratieförderung - AfD Freie Wähler in Pirna kürzen Mittel

In Pirna hat eine Mehrheit von AfD & Freien Wählern im Stadtrat Geld für Demokratiebildung gestrichen. Der Beschluss ist mutmaßlich rechtswidrig, der AfD-nahe Oberbürgermeister nahm das in Kauf. Es geht um lediglich 9000€, aber auch um Rechtsstaatlichkeit.
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Verdacht auf Scheinbeschäftigung: Auffälligkeiten beim Personal der AfD werden untersucht Im Bundestag kennt ein AfD-Abgeordneter seinen eigenen Mitarbeiter nicht, in Landtagen beschäftigen AfD-Leute bis zu 16 Mitarbeiter. Nun drohen Konsequenzen.

AfD-Abgeordnete häufen auffällig viel Mitarbeiter an. Spitzenreiter in den Ländern: Nadine Koppehel (16), Enxhi Seli-Zacharais (15), Markus Striedl (14). Im Bundestag kennt Thomas Korell seinen eigenen Mitarbeiter nicht. Den Fall prüft nun nach @taz.de-Infos die Verwaltung. taz.de/Verdacht-auf...

Terrorvorwurf gegen AfD-Politiker: Die nicht ganz so „anständige“ Familie Hättasch AfD-Politiker Kurt Hättasch weist im Prozess um die „Sächsischen Separatisten“ alle Vorwürfe zurück. Dabei steht er dem Neonazismus näher, als er zugibt.

Im Terrorprozess gegen die Sächsischen Separatisten gibt sich AfDler Kurt Hättasch harmlos. Aber: Bei ihm fand sich NS Literatur, vor Ort baute er einen Szenetreff auf. Und seine Frau ist Miteigentümerin des rechten Haus Montag in Pirna. 💥 Recherche mit @jeanbaeck.bsky.social taz.de/Terrorvorwur...

Terrorvorwurf gegen AfD-Politiker: Die nicht ganz so „anständige“ Familie Hättasch AfD-Politiker Kurt Hättasch weist im Prozess um die „Sächsischen Separatisten“ alle Vorwürfe zurück. Dabei steht er dem Neonazismus näher, als er zugibt.

Tagelang spricht AfD-Mann Kurt Hättasch vor Gericht. Er sei konservativ, nicht rechtsextrem. Dabei hat er mehr Nähe zur Szene als bisher bekannt. Frau und Schwiegervater gehört das „Haus Montag“ mit, ein Treff der Neonazi-Szene.

Recherche für @taz.de mit @litschko.bsky.social
taz.de/Terrorvorwur...

Razzien, Willy Brandt, Rassismus: 11 echte Schmutzkampagnen der CDU Die CDU beschwert sich nach dem sexistischen Rehaugen-Video bei der Wahl über eine angebliche Kampagne. Dabei war die Partei selbst nie zimperlich.

Wir haben dann mal elf echte Schmutzkampagnen der CDU aus dem Archiv gekramt, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
#Schmutzkampagne #CDU
taz.de/Razzien-Will...

Soziologe über AfD-Erfolg bei Arbeitern: „Die linken Arbeitenden in den Blick nehmen“ Klaus Dörre forscht zu radikalen Rechten und Arbeiterschaft. Kann die SPD bei der Arbeiterschaft wieder Gewinne einfahren, oder fehlt ihr dafür das Profil?

Klaus Dörre über den Niedergang der SPD Ba-Wü und die Frage, warum viele Arbeiter*innen AfD wählen - und was demokratische Parteien gegen diesen Rechtsruck tun können.
taz.de/Soziologe-ue...

Verwandtenaffäre in der AfD Thüringen: Von wegen völkische Saubermänner Vor allem AfD-Funktionäre aus Thüringen kritisierten zuletzt Vetternwirtschaft in der AfD. Dabei gibt es auch hier Fälle, die Anlass zu Fragen geben.

Höckes Thüringer AfD kritisiert Filz in anderen Landesverbänden, während in der Stadratsfraktion in Erfurt die Mutter von MdL Vivien Rottstedt arbeitet - genaue Höhe des Gehalts will AfD nicht angeben, liegt in einer anderen Fraktionen aber zwischen 3.900 und 5.500 Euro. taz.de/Verwandtenaf...

taz-Titelzeile: Ich werd's nie vergessen. Er hieß Cem. Schwarze Haare. Rehbraune Augen Titelfoto: Ein lächelnder Cem Özdemir auf einem Foto Mitte der 90er-Jahre

Davon kann Manuel Hagel noch seinen Enkeln erzählen: tazeins zur Wahl in Baden-Württemberg @tschlze.bsky.social @taz.de

Terrorprozess gegen Jungnazis: Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg In Hamburg stehen jetzt acht Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos.

Es ist die jüngste Terrorgruppe, die der GBA je anklagte: Ab Donnerstag steht die "Letzte Verteidigungswelle" vor Gericht, 8 Jungnazis, fast alle Teenager. Sie brannten ein Kulturhaus nieder, attackierten Geflüchtete. Die Eltern bekamen die Radikalisierung nicht mit? Wohl doch taz.de/Terrorprozes...

Staatsanwaltschaft schreibt: Der AfD-Kandidat habe sich anwaltlich beraten lassen und danach erklärt, dass er die Anzeige doch aufrechterhalten wolle. Im gestrigen Gespräch habe er noch eine Rücknahme des Strafantrags angekündigt. Wenig Mut zur Wahrheit mMn.

Und der AfDler hat gelernt, dass falsche Beschuldigungen kein Witz sind: Kurz nachdem die Staatsanwaltschaft der taz geantwortet hatte, dass der 70-Jährige nach Sichtung des Videos auf der Polizeiwache am Dienstag seine Anzeige zurückziehen wolle, will er die nun doch aufrecht erhalten.

Die Polizei hatte dennoch schon die Darstellung der AfD in einer Meldung rausgeblasen und die Dpa das wiederum aufgegriffen. Die Rosenheim-Cops sind etwas zerknirscht und wollen intern an der Kommunikation arbeiten.

Das Video vom eher harmlosen Gerangel in Rosenheim war zuvor viral gegangen – auch weil die extrem rechte AfD sich zuvor auf Social Media großflächig als Opfer angeblich brutaler „linksextremer Angriffe“ inszeniert hatte. Das Video zeigte nichts davon.

Die Abteilung für politische Straftaten werde den Fall umfassend prüfen – das gelte auch für die Frage, „ob gegen einzelne Verfahrensbeteiligte ein Ermittlungsverfahren wegen falscher Verdächtigung oder Vortäuschens einer Straftat einzuleiten ist“, so die Staatsanwaltschaft.

Die Staatsanwaltschaft teilte mit: „Der AfD-Bürgermeisterkandidat ist noch gestern bei der Polizei erschienen, hat das Video des Vorfalls in Augenschein genommen und festgestellt, dass er nicht geschlagen wurde. Entsprechend hält er den Vorwurf der Körperverletzung nicht mehr aufrecht.“

Kommunalwahl in Bayern: Videobeweis zeigt klare Schwalbe der AfD Die AfD behauptete, ihr Bürgermeisterkandidat sei von Linksextremen verprügelt worden. Medien übernahmen die Behauptung. Ein Video widerlegt das nun.

Wir haben nochmal zum Gerangel von Rosenheim nachgefragt: Die Staatsanwaltschaft prüft nun auch Ermittlungen gegen den AfD-Kandidaten Michael Maurer. Der hat mutmaßlich fälschlich Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Ge­gen­de­mons­tran­t*in­nen gestellt.
taz.de/Kommunalwahl...

Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. In der Mitte steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort führen Linien zu mehreren AfD-Bundestagsabgeordneten. Weitere Linien verbinden diese Personen mit zusätzlichen Akteur*innen, teils mit gestrichelten Verbindungen, etwa Familienangehörigen oder weiteren Kontakten. Die Darstellung zeigt ein Geflecht von Beziehungen und möglichen personellen oder organisatorischen Verbindungen rund um die Fraktion.

Großformatige Netzwerkgrafik mit dem Titel „Das Versorgungsnetzwerk der AfD“. Im Zentrum steht die AfD-Bundestagsfraktion als zentraler Knoten. Von dort verzweigen sich zahlreiche Linien zu Abgeordneten, Mitarbeitenden und weiteren Akteur*innen. Diese sind wiederum untereinander vernetzt sowie mit Landesfraktionen, Kreisverbänden, Unternehmen, Vereinen, Familienangehörigen und weiteren Organisationen verbunden. Unterschiedliche Linienarten kennzeichnen verschiedene Beziehungen, etwa berufliche, politische oder private Verbindungen. Mehrere Teilnetzwerke bilden Cluster um einzelne Personen oder regionale Strukturen. Die Darstellung zeigt ein weit verzweigtes Geflecht personeller und organisatorischer Verbindungen rund um die AfD.

Wird aus der Vetternwirtschaft-Affäre der extrem rechten AfD ein Richtungskampf? taz.de/!6159402/

Wenn ihr gar keinen Überblick mehr habt, wer mit wem in der AfD eigentlich verwandt ist und/oder wirtschaftet, erkundet den Filz doch Mal in der Grafik von @joswig.bsky.social und mir