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Mal ne ernstgemeinte Frage: Was macht eigentlich das Ministerium für #Staatsmodernisierung so? Staatsmodernisierung auf jeden Fall ja nicht. Oder wo ist die #IFG-Reform? Oder ein #Bundestransparenzgesetz nach Ländervorbild, wie es in der #Ampel schon fertig im #BMI vorlag?!
Unter der #Ampel hatten wir Krisen in der Welt. Wir hatten #Scholz der zögerlich emotionslose Statements abgab und wir hatten #Habeck als Vizekanzler, der immer die besseren, menschennäheren Statements abgegeben hat. Er hat mit uns gesprochen, auf Augenhöhe. Wir bräuchten ihn jetzt!
Ampel am Franz-Josefs-Kai: Noch immer keine Reaktion
Trotz mehrfacher Hinweise besteht die gefährliche Kreuzung am Franz-Josefs-Kai noch immer.
ingo.lantschner.name/post/2026-04-07_ampel-fr...
@radfahren_at
@fahrrad
#Wien #Fahrrad #Radwege #Verkehrssicherheit #Ampel […]
Zu Beginn war es deutlich progressiver und für viele erschwinglich.
Nachdem das Geld von der #NieMehrCDUCSU weggeklagt war und zahlreiche Kompromisse bzgl. der Finanzierung mit den Ländern erforderlich wurden, blieb der beklagte Rest.
Ursprünglich war es deutlich besser und von der #Ampel.
#Wissing hatte eine Karriere als Landesvorsitzender, Generalsekretär und #Bundesverkehrsminister in der #FDP. Ein #Tempolimit lehnte er ab wegen #ZuwenigSchilder. Dass er am Ende der #Ampel Spurenelemente von Haltung zeigte, ist kein Grund ihn hochzujubeln.
#FDPunter5Prozent
#NieWiederFDP
#Wissing hatte eine Karriere als Landesvorsitzender, Generalsekretär und #Bundesverkehrsminister in der #FDP. Ein #Tempolimit lehnte er ab wegen #ZuwenigSchilder. Dass er am Ende der #Ampel Spurenelemente von Haltung zeigte, ist kein Grund ihn hochzujubeln.
#FDPunter5Prozent
#NieWiederFDP
Dieses #Ampel Chaos aus dem #Wedding zeigt einmal mehr, dass der aktuelle Senat kein Interesse daran hat, eine Verkehrspolitik für alle Menschen in #Berlin zu machen. Alle #Fussgaenger sollten bei den #Wahlen im Herbst für die #Verkehrswende stimmen. www.instagram.com/taylan_kurt/...
Als seine FDP mit der SPD und den Grünen in der #Ampel regiert hat, redete #Kubicki ständig die Arbeit der eigenen Koalition schlecht, vor allem attackierte er den Grünen Habeck.
BILD brachte seine Stänkerei groß raus.
BILD meldet nun auch Kubickis Ambition auf den Chefposten der FDP exklusiv.
Die #Ampel wurde von #Bild #CSU #CDU und einem wilden Haufen dummer Bauern sturmfrei geschossen.
#Merz #Klingbeil #Reiche schießen sich täglich selber ins Knie.
#Ampel das abgeschafft hat
Und er ist auch ein Gegner von #Strompreiszonen. Denn das würde Investoren ermutigen IN Bayern WKAs zu bauen
Denn die Strompreise in Bayern wären dann höher als in Ost und Norddeutschland
Er ist AKW fan, denn er weiß das würde Milliarden Subventionen nach Bayern bringen
Interessanter Rückblick auf das Ampel-Ende mit Volker #Wissing bei Lanz:
www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-11...
#fdp #Ampel #Lanz
Gestern Abend bei Markus #Lanz sprach der Ex-FDP-Verkehrsminister Volker #Wissing über das Ende der #Ampel und rechnete mit seinen Kollegen ab. Meine Nachtkritik aus der @szde.bsky.social
#Wissing habe ich als Verkehrsminister nicht geschätzt. Er hatte nicht umsonst den Spitznamen Bundesbenzinkanister.
Aber seine Rolle nach dem #Ampel-Aus fand ich 2024 schon stark. Letzte Woche gab er der #SZ ein Interview, das ich auch hier geteilt habe und bemerkenswert fand. Gestern war er bei […]
Jetzt die nicht so schönen Infos:
Am #Kemperplatz ist die #Ampel ausgefallen. Zur Sicherheit musste deshalb die Ein- und Ausfahrt in den #Tiergartentunnel #geschlossen werden. Die anderen Ein- und Ausfahrten sind aber alle offen!...
Die #Unionsregierung + #SPD-Sidekick nähert sich in den Unbeliebtheitswerten der #Ampel im terminalen Stadium.
Darauf kann es nur eine #Antwort geben: Irgendwas mit #Migranten oder #Bürgergeldempfängern. Na gut: Der Bevölkerung #Faulheit unterstellen steht auch noch im Raum.
#AMPEL !
Die #Ampel war entschieden besser als der #Lobbyhaufen um #Merz, sogar mit den Blockierern der #FDP.
Wusstest du, dass es drei Situationen gibt, in denen du bei Rot fahren darfst? 🚦🚗 Erfahre mehr über die Ausnahmen! #Verkehrsrecht #Ampel
Ich weiß, dass Volker #Wissing viele schlechte Entscheidungen getroffen hat. Aber was er in diesem Interview über die #Ampel und die #FDP erzählt, hat mich dann doch sehr positiv erstaunt.
www.sueddeutsche.de/leben/volker-wissing-fdp...
#SPD #DePol
Die #Ampel Fritz-Erler-Allee/Lipschitzallee in #Gropiusstadt wurde repariert.
In #Gropiusstadt arbeitet die #Ampel Fritz-Erler-Allee/Lipschitzallee fehlerhaft! Bitte Vorsicht!
Ja aber das widerspräche den ausschließlich korrupten Interessen der @cducsubt.bsky.social .
Zudem müssten sie dann zugeben auf einem Irrweg gewesen zu sein.
Nachdem sie die #Ampel dafür attakiert hatten obwohl diese im Wesentlichen eben jene Unions-Fehler korrigieren mussten.
Die #FDP hat die #Ampel torpediert, die #AfD hoffähig gemacht, den #Klimaschutz sabotiert und mit dem #Großkapital gekuschelt.
Irgendwann mussten die Leute es mal merken ...
#GelberPolitDreck
#PorscheMinister
#Selbstbediener
#Lobbyisten
#Saboteure
#Ampel
#FDP
2/6
...die auf rund 26% kam und damit im Vergleich zur Landtagswahl 2021 knapp 11% verloren hatte.
Die #SPD hatte in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit den #Grünen und der #FDP regiert. Mit dieser #Ampel ist es vorbei, die FDP kam lediglich noch auf 2,1% (-3,4)...
